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Viel Luft nach oben beim Gesetz zur Stärkung der Barrierefreiheit

Key visual der Aktion Mensch Initiative "Meine Stimme für Inklusion" zum 5. Mai 2021: Ein weißer Kreis mit vielen kleinen bunten Punkten vor einem orangenen Hintergrund. Ein Haken steht neben dem Kreis.

Am heutigen 5. Mai setzen sich deutschlandweit Aktivist*innen für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung ein. Der richtige Zeitpunkt, um auf erhebliche Schwächen im Entwurf für das neue Barrierefreiheitsstärkungsgesetz hinzuweisen. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) tut dies mit einem Erklärfilm und einer ausführlichen Stellungnahme.

Noch vor Ende der Legislaturperiode soll das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) verabschiedet werden. Das Gesetz bezieht sich in erster Linie auf digitale Dienstleistungen und Produkte. Es wird großen Einfluss darauf haben, ob Menschen mit Behinderungen endlich selbstständig ihre Bankgeschäfte erledigen, online einkaufen oder Mobiltelefone nutzen können.

"Leider lässt die Große Koalition keinerlei Ehrgeiz erkennen, das Thema Barrierefreiheit wirklich voranzubringen", kritisiert DBSV-Präsident Klaus Hahn den Gesetzentwurf. Der Verband hat deshalb einen Erklärfilm produziert, der die komplexe Thematik unterhaltsam auf den Punkt bringt. Der Gesetzentwurf wird im Film durch einen Superhelden dargestellt, dem am Ende im wahrsten Sinne des Wortes die Luft ausgeht. "Ganz schön schwach für ein Gesetz, das eigentlich die Barrierefreiheit stärken soll", heißt es dazu in dem gut zweiminütigen Animationsfilm, der von der Aktion Mensch gefördert wurde.

Auch auf fachlicher Ebene möchte der DBSV die Diskussion zum BFSG voranbringen. In einer ausführlichen Stellungnahme liefert er konkrete Verbesserungsvorschläge zu den Defiziten des Entwurfs - von der wenig effektiven Marktüberwachung über die zahlreichen Schlupflöcher für die Unternehmen bis zu den viel zu langen Übergangsfristen.

Der Link zur Stellungnahme unter: https://www.dbsv.org/barrierefreiheitsrecht.html

Ansprechpartner

Melanie Wölwer

Pressesprecherin /

Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

(040) 209 404 29
(0179) 473 83 71
m.woelwer@bsvh.org

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