Mehr Selbstständigkeit bei Abstimmungen: Schablonen zukünftig auch bei Bürgerentscheiden

07.12.2010 (Kommentare: 0)

Die rund 3.000 blinden und über 40.000 sehbehinderten Hamburgerinnen und Hamburger können zukünftig selbstständig an Bürgerentscheiden teilnehmen. Bürgerentscheide sind Volksabstimmungen auf Bezirksebene. Zuletzt wurde z.B. in Eimsbüttel über Baupläne am Isebek-Grünzug und in Altona über die Eröffnung einer Ikea-Filiale abgestimmt. Der BSVH begrüßt den Entschluss der Bürgerschaft, wonach es zukünftig auch bei Bürgerentscheiden in den Bezirken Schablonen für Menschen mit Seheinschränkung geben soll.

Bei Wahlen und Volksentscheiden sind die Wahlschablonen längst Standard. Auf bezirklicher Ebene klaffte hier bisher eine Lücke, die nun auf Initiative unseres Vereins geschlossen wird. Inzwischen fanden bereits erste Gespräche mit Vertretern aus den Bezirken statt, so dass es bereits für einen möglichen Bürgerentscheid in Altona im Januar Schablonen geben wird.

Wahlschablonen sind mit Großdruckbuchstaben und Brailleschrift bedruckt. Sie haben Löcher, die dem sehbehinderten und blinden Nutzer anzeigen, wo sich die Felder für das Kreuzchen befinden. Ergänzend erhalten die Betroffenen den vollständigen Text des Stimmzettels sowie Infomaterial als Audio-CD oder in Blindenschrift. Früher waren sehbehinderte und blinde Menschen darauf angewiesen, dass ein sehender Vertrauter oder ein Wahlhelfer das Kreuzchen machte. Damit war keine geheime Wahl möglich.

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